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Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen
für veredelte Textilien und Produkte, die individuell für Kunden hergestellt, veredelt oder beschafft wurden
1.) AGB-Geltungsbereich:
Alle Angebote, Aufträge, Bestellungen und Lieferungen erfolgen hinsichtlich dieser AGB. Abweichungen davon müssen
mit uns kommuniziert und schriftlich bestätigt werden. Etwaigen abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen unseres jeweiligen Auftraggebers wird hiermit widersprochen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Weilburg an der Lahn. Es gelten die Bestimmungen der ZPO (Zivilprozessordnung).
2.) Angebot:
Alle von uns
abgegeben Angebote sind bezüglich Preis, Menge und Lieferzeit freibleibend. Einen Zwischenverkauf behalten wir uns vor. Eine rechtsverbindliche Auftragsannahme erfolgt erst;
nachdem wir diese schriftlich bestätigt haben. Liegen Schreib- und Rechenfehler vor, die offensichtlich sind, sind wir an Aufträge nicht gebunden.
3.) Versand und Versandkosten:
Warenlieferungen per Versand erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers mit einem Versandunternehmen unserer Wahl.
Versandkosten werden vorab pauschal im Angebot vereinbart. Damit sind alle Kosten für Verpackung, Aufwand, Formulare und, bei gewöhnlichem Versand, alle üblichen Transport- und
Zustellungskosten abgegolten. Der mit uns vereinbarte Liefertermin gilt als dann eingehalten, wenn die Ware bis spätestens einen Kalendertag vor dem vereinbarten Tag des
Eintreffens dem Versanddienstleister übergeben wurde. Für Lieferungen, die zur Einhaltung des vereinbarten Liefertermins per Express o.ä. erfolgen müssen, übernimmt der
Auftraggeber die zusätzlich anfallenden Kosten.
4.) Warenproben und Muster:
Der Auftraggeber kann bzw. sollte im Zweifelsfall vor Abgabe seines Auftrages Warenmuster
anfordern, um zu prüfen, ob das bei uns bestellte und zu veredelnde Produkt seinen Bedürfnissen (Passform, Größe, Qualität etc.) entspricht. Hierzu stellen wir nach Absprache
Muster zur zur Verfügung (entweder hier vor Ort, oder gg. Kaution zur Mitnahme). Per Versand vorab angeforderte Muster werden je nach Auftrag zu einem vereinbarten Kautionspreis
zuzüglich Versandkosten berechnet. Nicht zurückgesandte Muster oder Warenproben werden zu dem Preis berechnet, der uns als Kostenaufwand entstanden ist.
5.) Verzug oder Ausbleiben von Lieferungen:
Verspätete oder unterbliebene Lieferungen begründen keinen Anspruch auf Schadenersatz. Wir sind berechtigt, die Lieferfrist um
den Zeitraum der Behinderung zu verlängern oder gegebenenfalls vom Vertrag zurückzutreten, wenn vereinbarte Lieferzeiten aufgrund höherer Gewalt, wegen einer Betriebsstörung oder
Lieferverzug unserer Vorlieferanten nicht eingehalten werden können.
6.) Lieferung:
Für private Verbraucher als Auftraggeber gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. In allen anderen Fällen sechs Monate.
7.) Beanstandung:
Beanstandungen sind spätestens innerhalb von fünf Werktagen nach erhalt der Ware, bei versteckten Mängeln sofort nach
Bekanntwerden anzuzeigen. Beanstandete Artikel sind uns gegebenenfalls zur Abholung am Ort der ursprünglichen Zustellung zur Verfügung zu stellen. Wurden die Artikel bereits an
mehrere Empfänger weiter verteilt, gehen eventuelle Kosten für das Zusammenführen dieser beanstandeten Artikel nicht zu unseren Lasten. Ist die Beanstandung gerechtfertigt,
behalten wir uns das Recht auf Ersatzlieferung, Nachbesserung, Minderung oder Wandlung vor. Schadenersatzbeschränkung gilt nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Waren die
nicht selbst von uns veredelt wurden, können wir nicht als Reklamation zurücknehmen. Der Käufer hat in diesen Fällen die Pflicht, die Produkte vor dem Veredeln (Bedrucken,
Besticken und Ähnliches) auf etwaige Mängel und Übereinstimmung mit der bestellten Ware selbst oder von seinem Veredelungsbetrieb zu überprüfen.
8.) Größenangaben:
Die
in unseren Katalogen und Publikationen angegebenen Größenangaben sind nicht genormt und Rückschlüsse auf ganz bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser
Angaben nicht möglich. Nicht nur markenübergreifend, sondern auch innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel, wie z.B. T-Shirt und Sweatshirt bei gleicher Größenangabe
unterschiedliche Abmessungen haben. Gerade bei Body- und Slim-Shirts stimmt - selbst innerhalb der Marke - meist die Größe nicht mit der Größe eines anderen Unisex-Artikels
überein. Dies betrifft insbesondere auch Damenshirts, die anders geschnitten sind als die entsprechenden Herrenshirts. Somit stimmen die Abmessungen auch hier nicht obwohl die
Größenangabe innerhalb eines gleichen Herstellers völlig identisch ist. Größenabweichungen begründen deshalb in der Regel keinerlei Mängelansprüche.
9.) Farbbezeichnungen
Die
in unseren Katalogen und Publikationen angegebenen Farbangaben sind nicht genormt und Rückschlüsse auf ganz bestimmte Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich.
Die gleiche Farb-Bezeichnung kann insbesondere bei unterschiedlichen Marken, aber auch bei verschiedenen Artikeln innerhalb einer Marke komplett anders optisch erscheinen. Diese
Problematik kann auch nicht durch abgedruckte Farbbalken oder ähnliches gelöst werden, da sowohl im Papierdruck unter verschiedenen Lichtquellen, als auch in der Onlinedarstellung
auf verschiedenen Monitoren, die hundertprozentige Darstellung der Textilfarbgebung nahezu unmöglich ist. Etwaige Mängelansprüche aus Farbabweichungen bestehen daher nicht. Wir
weisen darauf hin, daß insbesondere Textilien aus Baumwolle bzw. aus Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen nach unseren Waschempfehlungen gewaschen werden sollten. Es
kann ansonsten wegen chemischer Rückstände, die jedoch völlig unbedenklich und ungefährlich sind, insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen Körperschweiß
und den Rückständen kommen. Die dann möglicherweise entstandenen Farbbeeinträchtigungen können auch nach späteren Waschvorgängen bestehen bleiben und schließen in diesem Fall
jegliche Beanstandung hierfür aus.
10.) Entwürfe, Layouts, Druckmuster und Ähnliches:
Auf alle von uns erstellten Entwürfe, Layouts, Angebote, Druckmuster und andere ähnliche
Unterlagen behalten wir uns ein geistiges Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Anderen nicht ohne unser Einverständnis zugänglich gemacht werden. Der Auftraggeber hat zu
gewährleisten, daß für von uns gelieferte Artikel die nach seinen Zeichnungen, Layouts, Ideen oder Mustern produziert wurden, die Schutz- und Urheberrechte Dritter nicht verletzt
werden. Untersagt man uns die Herstellung und Lieferung aufgrund der Verletzung solcher Rechte, sind wir nicht verpflichtet, die Rechtslage zu prüfen. Wir sind jedoch dazu
berechtigt, in diesem Fall den Auftrag und jede weitere Arbeit einzustellen und einen Ersatz der bereits aangefallenen Kosten und ggf. des entgangenen Gewinnes anzufordern. Der
Auftraggeber stellt uns unverzüglich von allen damit zusammenhängenden Ansprüchen Dritter frei und hält uns schadlos für alle Schäden, die aus einer Geltendmachung von
Schutzrechten durch Dritte entstehen könnten. Alle technischen und artikelspezifischen Angaben zu unseren Angeboten sind keine zugesicherten Eigenschaften sondern nur
handelsübliche Bezeichnungen. Wir können keine Gewähr leisten für die deren Einhaltung und behalten uns Abweichungen innerhalb den üblichen DIN-Toleranzen vor. Für unerhebliche
Abweichungen in Qualität, Ausführung und Farbe können keine Ansprüche geltend gemacht werden. Für erhebliche Abweichungen und/oder Mängel besteht Anspruch auf Rücktritt oder
Ersatzlieferung, nicht jedoch auf entgangenen Gewinn oder Schadensersatz. Wir untersagen, Druck- und Referenzmuster mit Werbeaufdruck als Fotovorlage für Publikationen (Kataloge,
Internet etc.) zu verwenden, da möglicherweise Rechte Dritter verletzt werden. Dies gilt ebenso für die Weiterveröffentlichung unserer eigenen Katalog- und Prospektunterlagen.
Schadenersatzansprüche bei Verstößen lehnen wir ausdrücklich ab. Für alle Beschriftungen, Texte, Wortdrucke ist uns ein Vorablayout mit gewünschter Schriftgröße, Schriftart und
Schriftgrad einzureichen. Bleibt diese Kennzeichnung aus, übernehmen wir Textgestaltung und Schrifttyp für das Produkt. Wenn Korrekturen nötig sind, haftet der Auftraggeber für
übersehene Fehler, insbesondere bei fernmündlicher Übermittlung. Vor jedem Auftrag empfiehlt sich daher eine genaue Überprüfung des Layouts und des Textes.
11.) Textilien, Toleranzen, Waschempfehlungen:
Wir bemühen uns, bei der Veredelung die vorgegebenen Farben und Rasterungen so identisch und wunschgemäß wie möglich zu
erreichen, behalten uns jedoch die im Textildruck üblichen Toleranzen vor. Es besteht kein Recht auf Reklamation hinsichtlich Druckfarben, Druckelementen und Textrichtigkeit, wenn
Sie auf ein Vorablayout oder Vorab-Druckmuster verzichten. Zudem weisen wir darauf hin, daß im Endergebnis produkt- und produktionsbedingte Abweichungen auftreten können. Dies
betrifft sowohl Verarbeitung, Ausführung und Material, als auch die Farbgebung beim Druck. Außerdem können qualitätsbedingte Abweichungen auftreten wie zB. meist chemisch bedingte
Farbdurchschlagungen oder im Druckbild zu findende Fasern. Diese sind bis zu gewissen Toleranzen textildruckspezifisch, üblich und Reklamationen sind daher ausgeschlossen. Die auf
den Textilien und Labeln angegeben Waschempfehlungen verlieren nach Bedruckung oder nach Veredelung ihre Gültigkeit. So wird u.a. die empfohlene Waschtemperatur herabgesetzt.
Für alle bedruckten Textilien gelten folgende Regeln:
a.) Textil vor dem Waschen auf links drehen (Innenseite nach außen)
b.) Waschtemperatur maximal 40°Celsius
c.) Nicht im Wäschetrockner trocknen
d.) vor dem Bügeln auf links drehen (Innenseite nach außen), bzw. nicht direkt über den Druck bügeln
12.) Haftung bei Mängeln / Rückgabe- und Widerrufsrecht:
Reklamationen können nur berücksichtigt werden, wenn sie uns unverzüglich angezeigt werden. Vor allem bei Teillieferungen die
sofortige Kennzeichnung unerlässlich, um weitere Schäden zu vermeiden. Ein Mangel an einem Teil der Lieferung berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Ebenfalls
berechtigen Reklamationen nicht zur Zahlungsaussetzung oder -zurückhaltung. Maßgeblich für die Qualität der gelieferten Waren sind die vorgelegten, zur Prüfung und Freigabe
angegebenen Werte für die Ausführung der Muster. Toleranzen und unerhebliche Abweichungen, wenn sie durch Rohstoffe oder aus technischen Gründen unvermeidlich sind, behalten wir
uns vor. Bei begründeten Reklamationen kommen wir für die Fehler nach unserer Wahl durch Korrektur, Ersatzlieferung oder Gutschrift auf. Alle anderen Ansprüche auf Wandlung des
Kaufes oder Minderung des Kaufpreises sind ausgeschlossen, oder in Ausnahmefällen nur nach Absprache möglich. Schadenersatzansprüche - ganz egal aus welchem Rechtsgrund - sind
ebenfalls ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Folgeschäden, Personenschäden, Sachschäden und Betriebsstörungen. Keine Haftung wird für unsere Beratung übernommen, die den
Kunden im Übrigen nicht nicht von der persönlichen Prüfungspflicht befreit.
Gemäß § 312g Absatz 2 /1 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) besteht somit grundsätzlich kein
Rückgabe- oder Widerrufsrecht bei Waren, die individuell hergestellt wurden. Dies trifft insbesondere bei veredelten, bedruckten und bestickten Waren zu. Durch das untrennbar damit verbundene, personalisierte Motiv wird das Produkt individuell. Der Auftraggeber kann und sollte sich vor Abgabe seines Auftrages und noch vor der Individualisierung durch uns informieren, ob das bei uns bestellte und zu veredelnde Produkt seinen Bedürfnissen (Passform, Größe, Qualität etc.) genügt. Hierzu stellen wir ggf. auch Muster zur Anprobe zur Verfügung (entweder hier vor Ort, oder gegen Kaution zur Mitnahme). Ansonsten steht es dem Kunden frei, sich durch die Informationen, die uns über das gewünschte Produkt seitens des Herstellers zur Verfügung stehen, bzw. in Textiliengeschäften zu informieren, oder gegebenenfalls auf eigenes Risiko zu bestellen. Wir sind Druckdienstleister und kein Textilienhersteller. Insofern haften wir nicht bei Passform- Größen- und Farbabweichungen. Es besteht weiterhin kein Umtauschrecht bzw. Recht auf Mängelbeseitigung, wenn das bereits individualisierte Produkt nicht erheblich vom vorab besprochenen Layout abweicht. Mit leichten Toleranzen in der Motiv-Platzierung muss gerechnet werden. Ein Umtauschrecht gem. § 355 besteht nur dann, wenn das Produkt selbst erhebliche Mängel hat.
13.) Zahlungsbedingungen:
Als Rechnungsdatum gilt spätestens Tag der Tag der Lieferung. Als übliche Zahlungsbedingung für diese Dienstleistung gilt
"zahlbar sofort". Dies bedeutet bei näherer Definition, daß der Rechnungsbetrag möglichst umgehend, also ab Erhalt der Ware bzw. ab Zugang der Rechnung beglichen wird.
Der Rechnungsbetrag ist nicht skontierungsfähig. Wir behalten uns vor Auftragsannahme Bonitätsprüfungen über Schufa oder Inkassobüros vor. Es gelten die mit dem Kunden vorab
vereinbarten Zahlungskonditionen.
14.) Zahlungsverzug:
Sollte es zu einem Zahlungsverzug kommen, berechnen wir Mahngebühren und Verzugszinsen. Erfolgt auch nach der
letzten Mahnung keine Bezahlung innerhalb der genannten Frist, sind alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig. Wir behalten uns vor, die Forderungen an ein
Inkassounternehmen zum Inkasso übergeben. Alle hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Lasten des zahlungspflichtigen Kunden.
15.) Stornierung:
Im Falle einer Stornierung wird für alle bereits erbrachten Leistungen eine Aufwandsentschädigung berechnet.
16.) Schutz- und Urheberrecht:
Sollten durch Umsetzung und Ausführung seines Auftrages Schutzrechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzt werden,
haftet der Auftraggeber in vollem Umfang. Er hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen bezüglich Schutz- und Urheberrechtsverletzungen freizustellen.
17.) Internationaler Geschäftsverkehr:
Für alle Aufträge und Vertragsdurchsetzungen - ob national oder international - gilt grundsätzlich deutsches Recht.
18.) Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie
eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen
treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
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